ZOOM - Ein Netzwerk der IG Metall
Detlef Wetzel (Zweiter Vorsitzender der IG Metall): Leiharbeit muss dringend neu reguliert werden
Seit 2004 bestehendes System ist gescheitert und europarechtswidrig
Das System Leiharbeit ist gescheitert
Der „Fall Schlecker“ hat deutlich gemacht, welcher Missbrauch auf Grundlage bestehender gesetzlicher Regelungen möglich ist. Laut einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) ist diese von Schlecker betriebene konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung in 7 Prozent der Unternehmen mit einer betrieblichen Interessensvertretung gängige Praxis. Aber, es sind nicht nur diese krassen Fälle, die eine Neuregulierung der Leiharbeit erforderlich machen.
Bundesregierung unter Druck
Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesregierung steht nach Einschätzung der IG Metall unter erheblichem Druck, die Leiharbeit neu zu regeln. Die deutsche Gesetzgebung verstoße eindeutig gegen europäisches Recht, erklärte der 2. Vorsitzende, Detlef Wetzel, am Mittwoch in Frankfurt. Die im November 2008 verabschiedete EU- Leiharbeitsrichtlinie müsse spätestens bis November 2011 umgesetzt werden. Nach gewerkschaftlicher Einschätzung müssen viele nachteilige Regelungen für die Arbeitnehmer geändert werden.
«Das deutsche System der Leiharbeit ist gescheitert», erklärte Wetzel. Es sei geprägt von Niedriglöhnen, schnell wieder gekündigten Arbeitsverträgen, geringen Übernahmequoten und der Verdrängung von Stammbelegschaften. Die EU-Richtlinie verlange weitaus höhere Standards: So müsse die Überlassungsdauer für Leiharbeiter zeitlich begrenzt und gleiche Arbeitsbedingungen in einem weitgehenden Sinne gewährleistet werden. Die deutsche Bestimmung, dass von der gleichen Bezahlung auf Grundlage eines Tarifvertrages abgewichen werden darf, werde keinen Bestand haben.
BZA Tarifabschluss
Tarifvertrag bremst Lohndumping und Missbrauch
Berlin/Frankfurt am Main – Die Gewerkschaften ver.di und IG Metall haben den Vertrag, der zwischen dem Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen (BZA) und der DGB-Tarifgemeinschaft Zeitarbeit geschlossen wurde, als Fortschritt bewertet. „Damit ist es gelungen, 7,50 Euro als Mindestlohn zu etablieren und gute tarifvertragliche Standards zu setzen“, erklärte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske in Berlin. „Wir wollen Missbrauch in der Leiharbeit bekämpfen; dafür ist dieser Abschluss eine gute Grundlage“, sagte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, am Dienstag in Frankfurt.
Mit dem Tarifabschluss steigen die Mindestentgelte nach einem Stufenplan im Westen von 7,38 Euro bis zum 1. November 2012 auf 8,19 Euro pro Stunde, im Osten von 6,42 Euro im gleichen Zeitraum auf 7,50 Euro. Für die weiteren Entgeltgruppen wurden prozentuale Erhöhungen vereinbart, zum 1. Juli 2010 um 2,5 Prozent, zum 1. Mai 2011 um weitere 2,5 Prozent, zum 1. November 2011 um 1,74 Prozent und zum 1. November 2012 erneut um 2,5 Prozent.
Ferner sieht das Ergebnis vor, dass die bisherige Verrechnungsmöglichkeit von steuerfreien Aufwandsentschädigungen mit dem Bruttoentgelt zum 1. Juli 2010 ersatzlos entfällt. Damit sind indirekte Lohnkürzungen ausgeschlossen.
In einer Zusatzklausel wurde zudem geregelt, dass der neue Tarifvertrag nicht als Einfallstor für Lohnsenkungen durch konzerninterne Leiharbeit oder zum Austausch von Stammbelegschaften durch Leiharbeiter missbraucht werden kann. „Damit gilt im Grundsatz für konzerninterne Leiharbeit die gleiche Bezahlung von Stammbelegschaften und Zeitarbeitern. Der Missbrauch der Zeitarbeit nach dem ‚Modell Schlecker’ darf sich nicht wiederholen“, betonten Bsirske und Huber. Beide Gewerkschaftsvorsitzenden forderten die Bundesregierung auf, Lohndumping in der Leiharbeit einzudämmen.
Ein Heiliger für die Prekären
Eine Figur, die von italienischen AktivistInnen für den EuroMayDay erfunden wurde, mittlerweile aber auch darüber hinaus an Bekanntheit gewonnen hat, ist die des San Precario. San Precario soll dabei als Schutzheiliger aller von Prekarisierung Betroffenen fungieren. Dementsprechend werden San Precario-Figuren mittlerweile bei Sozialprotesten in ganz Europa mitgetragen.
Auch wenn die MayDay-Bewegung sehr gewerkschaftskritisch ist, der Kampf der Prekären braucht jede Form von Solidarität!
Weitere Informationen finden sich im Materialbereich.
Auch ZOOM braucht Multiplikatoren
Um Zoom sowohl bei ZeitarbeiterInnen als auch bei Stammbelegschaften und Betriebsräten bekannt zu machen, haben wir einen Aushang im PDF-Format zum Download bereitgestellt, der ausgedruckt und ausgehängt werden kann. Um Nutzung und Verbreitung wird gebeten.
Hinweis zur Nutzung dieser Website
Gesucht und nicht gefunden?
Besuchen Sie auch die Zeitarbeitsseiten der IG Metall
Die ZOOM-Webste ist für blinde und sehbehinderte Menschen barrierefrei gestaltet. Sie können die Schriftgröße nach Bedarf einstellen und diese Website auch mit Blindenlesesystemen barrierefrei lesen.
