ZeitarbeiterInnen - Ohne Organisation Machtlos
http://www.igmetall-zoom.de/Forum/

BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG
http://www.igmetall-zoom.de/Forum/viewtopic.php?f=2&t=5454
Seite 1 von 1

Autor:  Cid [ 12.12.2016, 11:59 ]
Betreff des Beitrags:  BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

AM 28. 11.2016 fasste das BAG folgenden Beschluss:

"Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen."


Und zwar nicht nur die des BAG, sondern:

"..alle bisher entstandenen Kosten, einschließlich der Kosten der Vorinstanzen." (BAG 21.07.2009 - 9 AZR 279/08 - Rnr. 34)

In der Begründung heißt es u.a.:

"Die Beklagte hat sich durch die Vorbehaltlose Zahlung von XXX,- € brutto nebst Zinsen in geforderter Höhe freiwillig in die Rolle des Unterlegenen begeben"

Ich glaube am BAG hatten sie Spaß :-D

"Sie hat damit den Rechtsstandpunkt des Klägers, sei es auch aus prozessökonomischen Gründen, im Ergebnis hingenommen."

:-D

Autor:  Schildhorster [ 12.12.2016, 15:28 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Geht doch !!! :twisted:

Autor:  Cid [ 12.12.2016, 15:41 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Schildhorster hat geschrieben:
Geht doch !!! :twisted:


Klar - nur wäre ein finales BAG-Urteil was sehr feines gewesen :->

Autor:  challenger [ 12.12.2016, 23:39 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Hallo Cid,
da wurde Dein Ex-Arbeitgeber vom BAG ja mit einer
nahezu kabarettistischen Begründung abgeschmiert.
Da sag ich doch einfach mal : Voll fett. :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:

Autor:  DDEnte [ 14.12.2016, 01:29 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Cid hat geschrieben:
AM 28. 11.2016 fasste das BAG folgenden Beschluss:

Kannst du den mal komplett einstellen?

Autor:  Cid [ 19.12.2016, 10:40 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

DDEnte hat geschrieben:
Cid hat geschrieben:
AM 28. 11.2016 fasste das BAG folgenden Beschluss:

Kannst du den mal komplett einstellen?



ich arbeite daran, mein Scanner spinnt aber momentan... Sorry

Autor:  Cid [ 19.12.2016, 14:03 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

BESCHLUSS


In Sachen XXXXX, XXXXX

Kläger, Berufungskläger und Revisionskläger,
Prozessbevollmächtigte: DGB Rechtsschutz GmbH, Spohrstraße 6 - 8,
34117 Kassel,

gegen

axxxxx
Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt XXXX Berlin,

hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts am 28. November 2016 beschlossen:

Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.



- 2 - 5 AZR 854/15


Gründe

Die Kostenentscheidung beruht auf § 91a Abs. 1 Satz 1 ZPO. 1
'Haben die Parteien den Rechtsstreit - wie hier - im Revisionsverfahren 2
übereinstimmend für erledigt erklärt, entscheidet das Revisionsgericht nach
91a Abs. 1 Satz 1 Z~O über alle bisher entstandenen Kosten, einschließlich
der Kosten der Vorinstanzen
(BAG 21. Juli 2009 - 9 AZR 279/08 - Rn. 34).

Der Beklagten sind unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und 3
Streitstands nach billigem Ermessen die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen
(§ 91a ZPO).

Dies ergibt sich, soweit die Beklagte durch das Landesarbeitsgericht
zur Zahlung von 437,50 Euro brutto verteilt wurde, aus § 91 Abs. 1 Satz 1
ZPO und im Übrigen aus den besonderen Umständen des vorliegenden Falles.

Die Beklagte hat sich durch die vorbehaltlose Zahlung der in der Revision allein
noch streitgegenständlichen Klageforderung von 740,00 Euro brutto nebst Zinsen
in geforderter Höhe freiwillig in die Rolle des Unterlegenen begeben. Sie hat
damit den Rechtsstandpunkt des Klägers, sei es auch aus prozessökonomischen
Gründen, im Ergebnis hingenommen.


Zwar fehlt die Erklärung, die Kosten des Rechtsstreits übernehmen zu wollen.
Die Beklagte hat jedoch auf die Revisionsbegründung des Klägers nicht erwidert
und der Erledigungserklärung zugestimmt, ohne einen eigenen Kostenantrag zu steilem.
Bei dieser Sachlage ist nicht mehr zu prüfen, ob die vom Kläger verfolgte Forderung begründet war.

(vgl. BAG 14.Januar 1987 - 5AZR 454/86 - zu 11· der Gründe; BGH September 2011 - VI ZR 137/11- Rn. 3; MusielakNoitlFlockenhaus
13. Auf!. ZPO §91a Rn. 23 mwN
)


Müller-Glöge Biebl Weber

Autor:  DDEnte [ 19.12.2016, 21:53 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Cid hat geschrieben:
Die Beklagte hat jedoch auf die Revisionsbegründung des Klägers nicht erwidert

Und das, nachdem sie in zwei Instanzen gewonnen haben.
:lol:

Das LAG-Urteil ist damit quasi wertlos für die ZAF.

1. Instanz: ZAF gewinnt
2. Instanz: ZAF gewinnt
3. Instanz: ZAF zieht den Schwanz ein.

Mir kommt da grad ne Idee:
Den gesamten Vorgang in übersichtlicher Form dokumentieren und online stellen.
Wie wär's?

Autor:  Cid [ 19.12.2016, 23:12 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Zitat:
2. Instanz: ZAF gewinnt


Nur zu 2/3 da meine REchtsvertretung ein paar Unterlagen nicht beigefügt hatte.. :roll:

Zitat:
Den gesamten Vorgang in übersichtlicher Form dokumentieren und online stellen.
Wie wär's?


Ich überlege mir was :wink:

Autor:  red_wing [ 20.12.2016, 12:17 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Wenn ich das richtig erinnere, hat das LAG Hessen nicht einmal die Revision zugelassen.
Diese musste von @Cid erst beim BAG erstritten werden.

Ich ziehe meinen Hut. Alles Gute für dich, Cid.

rw

Autor:  Cid [ 20.12.2016, 12:23 ]
Betreff des Beitrags:  Re: BAG VOM 23.11.2016 5 AZR 854/15 - DER BESCHLUSS DES BAG

Zitat:
Wenn ich das richtig erinnere, hat das LAG Hessen nicht einmal die Revision zugelassen.
Diese musste von @Cid erst beim BAG erstritten werden.


Das ist korrekt - trotzdem bekam ich 1/3 meiner Forderungssumme durch das Urteil des LAG Hessen zugesprochen, was zum damaligen Zeitpunkt höchst erfreulich war.

Zitat:
Ich ziehe meinen Hut. Alles Gute für dich, Cid.


Vielen Dank :D

Seite 1 von 1 Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
http://www.phpbb.com/